Kategorienarchiv: Bund

In seiner Kolumne bei Spiegel-Online zeigt Sascha Lobo auf, wie rechtspopulistische Parteien systematische verharmlosen, sich als Opfer gerieren und gleichzeitig die Gesellschaft angreifen und damit die Demokratie aushöhlen.

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Nur gut, dass wir zu den 0,13% gehören! Hier das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl 2017: Quelle Sonstige Parteien: (sortiert nach Anzahl der Zweitstimmen) Zweitstimmen Anzahl % Diff. zu 2013 % von Sonstige FREIE WÄHLER 463.052 1,00 % 0,0 % 19,92 % Die PARTEI 452.922 0,97 % 0,8 % 19,49 % Tierschutzpartei 373.278 0,80 % 0,5 % 16,06 % NPD 176.715 0,38 % -0,9 % 7,60 % PIRATEN 173.867 0,37 % -1,8 % 7,48 % ÖDP 144.772 0,31 % 0,0 % 6,23 % BGE 97.386 0,21 % 4,19 % V-Partei³ 64.130 0,14 % 2,76 % DM 63.133 0,14 % 2,72 % DiB 60.826 0,13 %   2,62 % BP 57.952 0,12 % 0,0 % 2,49 % AD-DEMOKRATEN 41.178 0,09 % 1,77 % Tierschutzallianz 32.218 0,07 % 1,39 % MLPD 29.928 0,06 % 0,0 % 1,29 % Gesundheitsforschung 23.597 0,05 % 1,02 % DKP 11.713 0,03 % 0,50 % MENSCHLICHE WELT 11.653 0,03 % 0,50 % Volksabstimmung 9.894 0,02 % 0,0 % 0,43 % Die Grauen 9.874 0,02 % 0,42 % BüSo 6.735 0,01 % 0,0 % 0,29 % Die Humanisten 5.989 0,01 % 0,26 % MG 5.606 0,01 % 0,24 % du. 3.018 0,01 %…

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Wahlkreuz DiB

Weil, nach allen Umfragen, die Wahlsieger bereits scheinbar feststehen: Die CDU, nein besser Angela Merkel gewinnt die Wahl, Die AFD wird in den Bundestag einziehen werden und möglicherweise die drittstärkste Kraft werden. Was ändert eine Stimme für die SPD? Die SPD rutscht nicht weiter ab. Sie biedert sich für die nächste GroKo an Was ändert eine Stimme für die Grünen? Die Grünen schaffen die 5% Hürde Sie biedern sich der CDU für eine Jamaika Koalition an Was ändert eine Stimme für die Linken? Die Linken könnten, was eher unwahrscheinlich ist, zur AFD aufschließen, nach allen Umfragen aber nie einholen Was ändert eine Stimme für die FDP? Die FDP wird drittstärkste Partei, aber wozu? Deutschland fällt zurück in neoliberale Zeiten mit vielleicht grünem Deckmäntelchen Also, warum und wie taktisch wählen? Die AFD lässt sich nicht verhindern. Und egal, wen ich alternativ wähle, ich halte es nicht auf. Das ist aber genau…

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Demokratie in Bewegung

Stell dir vor es ist Wahl, und du hast Bauchschmerzen dein Kreuz zu setzen. So ging es mir in den letzten Jahren. Aber nun habe ich eine Alternative gefunden. Keine Alternative für Deutschland! Aber eine Alternative für seine Bürger. Demokratie in Bewegung ist eine neue Partei, die bei dieser Wahl vielleicht noch nicht in den Bundestag einziehen wird. Aber, und das ist wesentlich, eine Stimme für Demokratie in Bewegung ist keine verschwendete Stimme! Es ist eine Stimme für die Vernunft und für die Überzeugung! Nur wenn wir wählen, woran wir glauben, können wir unsere Welt besser machen! Nichts mit „Weiter so wie bisher!“ Ich habe bislang strategisch gewählt. Wollte dieses verhindern, oder jenes nicht mittragen. Aber nun erkenne ich, dass ich meinen Überzeugungen folgen muss. Der Lobbyismus ist ein Kernproblem unserer Demokratie . Und dies zu bekämpfen ist ein zentrales Anliegen. Daneben bin ich für ein soziales und gerechtes Land,…

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Demokratie in Bewegung

Es ist etwas Erstaunliches passiert! Ich habe MEINE Partei gefunden! Laut Wahl-O-Mat haben Demokratie in Bewegung und ich 96,3% Übereinstimmung! Bislang, zumindest seit vielen Jahren, habe ich die Wahl des kleinsten Übels getroffen, wie so viele. Aber nachdem ich das Programm der neuen Partei, die keine sein möchte, gelesen habe, habe ich eine alte Liebe neu entdeckt! Die zu einer Partei! In meiner Jugend war ich aktiv bei der Grünen Liste in meinem Ort und habe auch einmal kandidiert (was rückgängig gemacht wurde, weil ich zum Stichtag noch 3 Tage zu jung war…) Dennoch, ich denke die Absicht zählt. Seit 2004 engagiere ich mich in der Lokalpolitik und habe eine unabhängige Liste, die Liste-Bürger-Beteiligungs-Haushalt (LBBH) in Pforzheim mit gegründet und als Wahlkampfmanager über die Jahre begleitet. Wir haben uns für Bürgerbeteiligung und alternative Beteiligungsformen eingesetzt und darüber hinaus ethisch und real-politisch versucht mit Vernunft und Augenmaß Einfluss auf die Lokalpolitik zu…

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Oder wie Google-Streetview und Facebook unseren Schamreflex reizen.

Derzeit geistert das Gespenst, die Angst vor „Google Streetview“, durch das Land. Davor war es die angeblich verbraucherschützende Ministerin Eigner, die die Panik vor der Datensau Facebook durch die Straßen des virtuellen Dorfes trieb. Was aber bringt die Menschen dazu, vor solch‘ sinnvollen Angeboten irrationale Ängste zu entwickeln?

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Flag of Germany (3-2 aspect ratio)

Wie es mich freut, dass so viele, wenn auch nicht ganz alle, die sympathischen Erfolge der deutschen Fußball-Nationalmannschaft feiern und Fahnen schwenkend bejubeln. Seit dem Viertelfinale letzten Samstag hat die Inflation der Fahnen und Fahnen-Schwenker grandiose Ausmaße angenommen und der Autokorso, der nicht nur unsere Innenstadt lahmgelegt hat, war noch länger und nerviger als alle zuvor. Das aber sind die Auswüchse einer Entwicklung, die ich sehr begrüße: Immer mehr Menschen, auch Immigranten, identifizieren sich mit Deutschland – und sei es für den Moment und solange die deutsche Mannschaft Erfolg hat.

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Entfremdet: Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück – Nachrichten aus Pforzheim und Region – Pforzheimer Zeitung. Dieser Kommentar ist einer von vielen im deutschen Blätterwald. Aber haben die Kommentatoren Recht? Die Politiker und Journalisten haben unisono den Bundespräsidenten und nicht den Bürger und Menschen Horst Köhler adressiert mit ihrer Kritik. Darin sehe auch ich eine stetige Erosion am Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten. Ich bin in vielen Dingen nicht Horst Köhlers Ansicht. Und wenn er sich als Mensch und Bürger artikuliert, kann ich gerne mit ihm streiten. Aber er hat diese Äußerungen nicht als Bundespräsident getätigt. Also kann und darf niemand das Amt angreifen. Dieser Vorwurf geht an die Opposition und der, dass sie aktive geschwiegen hat, an die Regierung. Und noch ein Gedanken – glaubt wirklich jeder, dass sich Horst Köhler nicht hinter den Kulissen im Hinblick auf die Finanzkrise eingemischt hat? Ich für meinen Teil bin überzeugt, dass…

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Unser Bundespräsident hat gesprochen und landauf und landab erheben sich die Stimmen, die nun jammern, wie schrecklich das sei. Und wie furchtbar Politiker doch wären. „Politiker kennen halt kein Schamgefühl.“ schreibt ein Kommentator dazu zu einem anderen Blogbeitrag.

Der Bundespräsident ist kein Politiker und darf es von Amts Wegen auch nicht sein. Er ist als Bundespräsident für das Wohl des gesamten Landes und seine Zukunft verantwortlich. Eigentlich sollten das unsere Feld-, Wald- und Wiesenpolitiker und ebenso die regierenden ebenfalls sein. Aber sie sind es nicht. Statt dessen schielen die nur auf ihre Legislaturperiode.

Fakt ist: Wir müssen unser Energiepolitik und unser Verkehrskonzept in Frage stellen. Andernfalls ist Deutschland nicht zukunftsfähig.

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Heute flatterte eine eMail bei mir herein. Auf den ersten Blick eine der übliche „Aufrüttel und Internetweisheit“ Mails. Auf den zweiten habe ich mich gefragt, ob dieser Text, so logisch und zutreffend er scheint, vielleicht eine Fälschung sein könnte? Macht Euch selbst ein Bild:

Pandemie der Profitg(e)ier

Auf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Menschen an der Malaria, die ganz einfach durch ein Moskitonetz geschützt werden könnten.

Und den Nachrichten ist es keine Zeile wert.

Auf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Mädchen und Jungen an Durchfallerkrankungen, die mit einer isotonischen Salzlösung im Wert von ca. 25 Cent behandelt werden könnten.

Und den Nachrichten ist es keine Zeile wert.

Die Masern, Lungenentzündungen und andere mit relativ preiswerten Impfstoffen heilbare Krankheiten haben jedes Jahr bei fast 10 Mio. Menschen den Tod zur Folge.

Und den Nachrichten ist es keine Zeile wert.

Aber als vor einigen Jahren die “Vogelgrippe” ausbrach, überfluteten uns die globalen Informationssysteme mit
Nachrichten. Mengen an Tinte wurden verbraucht und beängstigende Alarmsignale ausgegeben.

Eine Epidemie, die gefährlichste von allen!

Eine Pandemie!

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